Flugspuren am Flughafen Frankfurt

Neue Runde in der Klage gegen Südumfliegung

Die Klage gegen die Südumfliegung geht in eine neue Runde. Für den 25. April 2017 hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) einen nicht-öffentlichen Erörterungstermin angesetzt. Rechtsanwalt Bernhard Schmitz wird die Rechtsauffassung der Kläger gegen die Südumfliegung, u.a. die Gemeinden Ober-Olm und Klein-Winternheim, ebenso vortragen wie das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) die Rechtsposition für die Bundesrepublik Deutschland.

Ende 2015 hat das Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) die Klage gegen die Südumfliegung an den VGH zurück verwiesen. In einem ersten Urteil hatte der VGH 2013 der Klage gegen die Südumfliegung stattgegeben und die Flugroute für rechtswidrig erklärt.

In seiner Zurückverweisung an den VGH hat das BVerwG entschieden, dass bei der Entscheidung über die Flugrouten nur noch eine Kapazität von 98 Flugbewegungen pro Stunde zu Grunde gelegt werden braucht und nicht von 125 wie ursprünglich im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenausbau geplant. Auf Basis der reduzierten Zahl der Flugbewegungen müsse die Lärmbetroffenheit durch die Südumfliegung vor dem VGH neu bewertet werden. Nach Auffassung der Kläger muss deshalb die Flugroutenentscheidung für den Verlauf der Südumfliegung neu abgewogen werden.

Die VG Nieder-Olm tritt dafür ein, dass wieder die alten Nordabflugrouten statt der Südumfliegung genutzt werden sollen. „Gerade bei reduzierten Kapazitätsanforderungen sollte das möglich sein“, begründen Bürgermeister Spiegler, der 1. Beigeordnete Erwin Malkmus und der Fluglärmbeauftragte Bernd-Olaf Hagedorn.

Aktualisierung: Wegen Erkrankung eines Richters aus dem Senat ist der Termin leider abgesagt. Sobald eine Neuterminierung erfolgt ist, geben wir Ihnen Bescheid. 

Text: Bernd-Olaf Hagedorn
31. März 2017

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