Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021

Amtliche Veröffentlichungen

"Informationen über die Landtagswahl am 14. März 2021 aus Anlass der Corona-Pandemie


Sehr geehrte Wählerinnen und Wähler,

die aktuelle Corona-Pandemie und die pandemiebedingten Einschränkungen werden nach der derzeitigen Entwicklung Auswirkungen auf die am 14. März 2021 stattfindende Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben. Dies gilt insbesondere für die Stimmabgabe im Wahllokal, wo besondere Schutzmaßnahmen eingehalten werden müssen. Bei der Vorbereitung dieser Wahl werden alle notwendigen Vorkehrungen getroffen, um eine Gefährdung der Gesundheit sowohl der Wählerinnen und Wähler als auch der ehrenamtlichen Mitglieder der Wahlvorstände am Wahltag auszuschließen. Dazu zählen u. a. folgende Maßnahmen:

In den Wahlräumen und deren unmittelbaren Zugängen besteht die Verpflichtung, eine medizinische Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske des Standards KN95/N95 oder FFP2 zu tragen. Eine
Ausnahme von dieser Maskenpflicht gilt nur für die Personen, die durch ein ärztliches Gutachten eine Befreiung von der Maskenpflicht nachweisen können. Im Wahlraum werden medizinische Masken
für die Fälle vorgehalten, in denen Wählerinnen und Wähler eine vorgeschriebene Maske vergessen haben. Die Wahlräume wurden sorgfältig ausgewählt und eingerichtet. Es ist organisatorisch gewährleistet, dass die Wahlräume regelmäßig gelüftet werden und der einzuhaltende Mindestabstand zwischen
Wählerinnen und Wählern eingehalten werden kann. Alle kontaktierten Oberflächen der Wahlräume - insbesondere die Wahlkabinen und die Wahlurne - werden regelmäßig und gründlich gereinigt. Für die Stimmabgabe liegen in den Wahlkabinen grundsätzlich Schreibstifte bereit. Entweder werden die Stifte nach jeder Benutzung gereinigt oder jede Wählerin oder jeder Wähler erhält einen neuen
und unbenutzten Schreibstift. Um jedes Infektionsrisiko auszuschließen, können Sie allerdings auch einen eigenen Stift zur Kennzeichnung des Stimmzettels verwenden. Jedes Mitglied des Wahlvorstandes erhält zwei Masken des Standards KN95/N95, um sie am Wahltag zu tragen.

Neben der Urnenwahl haben Sie auch die Möglichkeit der Stimmabgabe per Briefwahl. Hierfür benötigen Sie einen Wahlschein, den Sie mit dem Vordruck auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung beantragen können. Sie können den Antrag auch mündlich (nicht telefonisch) oder per E-Mail oder über das Online-Wahlscheinverfahren (Website der Verwaltung) stellen. Bei Ihrem Antrag müssen Sie Ihren Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum und Ihre Anschrift angeben. Sie erhalten zusammen mit dem Wahlschein:

einen Stimmzettel einen Stimmzettelumschlag (blau) einen Wahlbriefumschlag (hellrot), den die Gemeinde freigemacht hat, und ein Merkblatt zur Briefwahl, das Erläuterungen in Wort und Bild gibt, wie Sie Ihre Stimmen
per Briefwahl abgeben.

Sie können den Wahlschein und die Briefwahlunterlagen auch persönlich beim Wahlamt beantragen und abholen. Dort besteht auch die Möglichkeit, direkt Ihre Stimmen vor Ort abzugeben. Wir bitten Sie, wenn irgendwie möglich, den Postweg, per E-Mail oder über die Website der Verwaltung (Online-Wahlschein) für die Beantragung der Briefwahl zu nutzen!"

Wahlschein online beantragen. Foto: stock.adobe.com | tinyakov

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