Parkverbot. Foto: Martin Abegglen | flickr.com | CreativeCommons

Grundstückseinfahrten frei halten

Immer wieder kommt es auch in der Verbandsgemeinde Nieder-Olm zu Unstimmigkeiten aufgrund falsch parkender Autos. Ein Fehlverhalten steht dabei besonders oft im Fokus: das Parken vor fremden Grundstücksein- und Ausfahrten.

Nach § 12 Absatz 3 der Straßenverkehrsordnung ist das Parken dort verboten. Dies gilt auch für die gegenüberliegende Straßenseite, wenn es sich um eine schmale Fahrbahn handelt. Die Vorschrift gilt als Schutzgesetz zugunsten des Grundstückseigentümers, um ihm jederzeit eine ungehinderte Zufahrt zu ermöglichen.

Dass man nicht vor dem Zugang zu einem fremden Grundstück parkt, gehört zum Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme. Zudem können widerrechtlich dort parkende Autos kostenpflichtig verwarnt und sogar abgeschleppt werden.

Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm empfiehlt daher möglichst öffentliche Parkplätze anzufahren, bzw. darauf zu achten, Grundstückseinfahrten nicht zuzustellen.

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13. November 2015

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