Flugrouten. Foto: beermedia | fotolia.com

Rechtsstreit zur Südumfliegung – BGH-Verhandlung verschoben

Die ursprünglich für den 25. November vorgesehene mündliche Revisions-Verhandlung zur Klage gegen die Südumfliegung ist auf den 10. Dezember, 10:00 Uhr, in Leipzig verschoben worden. Das wurde den Klägern, u.a. die Ortsgemeinden Klein-Winternheim und Ober-Olm vertreten durch die Verbandsgemeinde Nieder-Olm, bekannt gemacht.

Die Verhandlung wurde möglich, weil das Bundesverwaltungsgericht - entgegen dem Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofes – eine Revision doch zugelassen hat. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof hatte die Südumfliegung im September 2013 in einem Aufsehen erregenden Urteil für rechtswidrig erklärt und den Klägern gegen die Südumfliegung Recht gegeben.

In einem Schriftsatz weist der Anwalt der Kläger, Bernhard Schmitz, die Begründung der Revision durch das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung zurück. Schmitz unterstreicht, dass die Unmöglichkeit eines unabhängigen Betriebes von Startbahn West und Südumfliegung der maßgebliche Grund für den Hessischen Verwaltungsgerichtshof war, die Südumfliegung für rechtswidrig zu erklären.

Die Verbandsgemeinde Nieder-Olm setzt sich dafür ein, dass statt der Südumfliegung die alten Nordabflüge über den Taunus weitet genutzt werden und der Fluglärm nicht von Hessen nach Rheinhessen verschoben wird.

„Wenn nur ein abhängiger Betrieb von Startbahn West und Südumfliegung möglich ist, ist es auch möglich, dass die Starts auf der mittleren Startbahn mit den Landungen auf der Nordwestbahn koordiniert werden. Die Begründung, dass das aus Kapazitätsgründen nicht möglich sei, kann nicht greifen, da die Kapazität auch durch den abhängigen Betrieb von Südumfliegung und Startbahn West nicht erreicht wird, wie wir nach der Inbetriebnahme der Südumfliegung jetzt wissen“, erklärt Bürgermeister Spiegler und der 1. Beigeordnete Erwin Malkmus.

Bernd-Olaf Hagedorn
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09. November 2015

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