Flugspuren.

Klage gegen Südumfliegung erst im Sommer 2017

Die Klage gegen die Südumfliegung wird voraussichtlich erst im Sommer 2017 zum zweiten Mal vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) mündlich verhandelt. Diese Einschätzung gab der Klagevertreter u.a. von Ober-Olm und Klein-Winternheim auf einer Veranstaltung zum Stand der Flugroutenklage ab.

Vorher wolle der VGH noch die restlichen offenen Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Flughafenausbau entscheiden. Auch solle ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) abgewartet werden. Dem BVerwG läge noch eine Nichtzulassungsbeschwerde der Stadt Flörsheim vor. Flörsheim klage vor dem BVerwG gegen die Nichtzulassung der Revision durch den VGH zum abschlägigen VGH-Urteil zur Klage von Flörsheim gegen den Planfeststellungsbeschluss.

Ende letzten Jahres hat das BVerwG die Klage gegen die Südumfliegung an den VGH zurück verwiesen. In einem ersten Urteil hatte der VGH der Klage gegen die Südumfliegung stattgegeben und die Flugroute für rechtswidrig erklärt. 

In seiner Zurückverweisung an den VGH hat das BVerwG entschieden, dass bei der Entscheidung über die Flugrouten nur eine Kapazität von 98 Flugbewegungen pro Stunde zu Grunde gelegt werden braucht und nicht von 125 wie ursprünglich im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenausbau geplant. Auf Basis der reduzierten Zahl der Flugbewegungen müsse die Lärmbetroffenheit durch die Südumfliegung vor dem VGH neu bewertet werden.

Die VG Nieder-Olm tritt dafür ein, dass wieder die alten Nordabflugrouten statt der Südumfliegung genutzt werden sollen, damit der Fluglärm in Hessen bleibt und nicht nach Rheinhessen exportiert wird. „Gerade bei reduzierten Kapazitätsanforderungen sollte das möglich sein“, begründen Bürgermeister Spiegler, der 1. Beigeordnete Erwin Malkmus und der Fluglärmbeauftragte Bernd-Olaf Hagedorn.

Text: BOH
3. November 2016

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