Fahne der Verbandsgemeinde Nieder-Olm

Haushaltsplan 2019 der Verbandsgemeinde Nieder-Olm und Wirtschaftsplan 2019 der Verbandsgemeindewerke vorgestellt

Auch für das Jahr 2019 hat die Verbandsgemeinde Nieder-Olm wieder einen soliden Haushalt vorgelegt: Niedrigster Schuldenstand seit 2007 und geplante Investitionen in Höhe von 2,75 Millionen Euro. Wie in den Jahren zuvor wird es auch 2019 keine Neuverschuldung geben. „Der Verbandsgemeinde geht es gut“, so Bürgermeister Ralph Spiegler. 

Vorausschauende Investitionen in die Infrastruktur

Verstärkte Zuwanderung und steigende Einwohnerzahlen sorgen für einen hohen Bedarf an Investitionen und Erhaltungsaufwendungen. 
Rathaus und Musikschule haben längst Ihre Kapazitätsgrenzen überschritten und es sind 500.000 Euro für ein Ausweichquartier in der Stadtmitte geplant. Weitreichende Investitionen auch im Bereich der Feuerwehr: In Jugenheim wird ein neues Feuerwehrgerätehaus errichtet und es werden neue Überdruck Atemschutzmasken angeschafft. Auch werden die Großfahrzeuge der Feuerwehr in den kommenden Jahren Stück für Stück ausgetauscht. Den Anfang macht ein Fahrzeug für 25.000 Euro. 

Das Rheinhessenbad bekommt als Ersatz für die nicht mehr funktionsfähigen, schallreduzierenden Deckenhänger ein neue Akustikdecke, die mit 250.000 Euro veranschlagt wird, die VG eine neue elektrische Schließanlage für 40.000 Euro. Für einzelne Projekte im Bereich der Schulen werden 283.000 Euro investiert: Darunter neue Whiteboards, Computer und ein neues Klingelsystem. An der Mensa der Grundschule Klein-Winternheim soll ein Treppenlift angebaut werden, um den barrierefreien Zugang zu ermöglichen. Der Fuhrpark der Verbandsgemeinde wird auf E-Mobility umgestellt. Damit werden 75% der Emissionen reduziert. Auch hier wird Schritt für Schritt vorgegangen. Am Ende sollen 6 E-Fahrzeuge und 2 Hybridfahrzeuge zur Flotte der VG gehören. 

Das Geld für diese Planungen kommt hauptsächlich aus den Gemeinden. 36,29 Millionen Euro Umlagengrundlage. Steigende Einnahmen aus Gewerbesteuer, Grundsteuer B und Einkommenssteuer,  sorgen für die bessere Ausgangslage. Trotz gleichbleibender Umlagequote von 37,25% steht gegenüber 2018 mehr Geld zur Verfügung und es bleibt auch mehr zum Wirtschaften vor Ort in den Gemeinden übrig.

Sinkender Schuldenstand

Sichtlich erfreut, zeigt sich Ralph Spiegler auch beim Thema Schuldensenkung: „Wir planen für 2019 weitere 40.000 Euro zu tilgen, so dass wir gegen Ende 2019 bei rund 820.000 Euro angelangt sein werden“, so Spiegler gegenüber den anwesenden Pressevertretern.  Die Pro Kopf Verschuldung liegt somit bei nur 24 Euro im Vergleich zu 1456 Euro durchschnittlicher Pro Kopf Verschuldung der rheinland-pfälzischen Kommunen im investiven Bereich.  Somit werden sich in 2019 die Zinsleistungen auf voraussichtlich 40.000 Euro reduziert haben. In den kommen Jahren führt dies zu deutlich mehr liquiden Mitteln im Haushalt der VG, weil weniger Zinsen an die Banken gezahlt werden müssen.

Rechtzeitig vorgesorgt

Auch für 2019 ist wieder ein freiwilliger Beitrag zu den Pensionsrückstellungen für Beamte geplant. „Dies ist eine wichtige vorrausschauende Entscheidung für zukünftige Generationen, die somit später nicht durch laufende Pensionszahlungen belastet werden“ so Ralph Spiegler. Dieses Vorgehen wird von den Gemeinden mitgetragen. Derzeit liegen die Pensionsansprüche bei 9,7 Millionen Euro. Seit 2012 wurden bereits 5,2 Millionen davon angespart. Nicht jede Kommune kann sich dieses Vorgehen leisten. Doch die VG ist in einer komfortablen Lage: Die Steuermesszahl aller Ortsgemeinden liegt über dem Landesdurchschnitt.

Gebühren bleiben stabil

Solide Werte zeigt auch der Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke, der in diesem Jahr zum ersten Mal von der Ersten Beigeordneten Doris Leiniger-Rill verantwortet wurde. Sie hat für 2019 erfreuliche Nachrichten für alle Bürger:  Die Beiträge bleiben auch in 2019 stabil. So liegen die Abgaben erneut weit unterhalb dessen, was andernorts für die Entsorgung des Abwassers gezahlt werden muss. Zwar gilt es einen Verlust von 300.000 Euro abzudecken, dieser wird jedoch aus Rückstellungen des Jahres 2018 finanziert. Umfangreiche Investitionen sind in allen Ortsgemeinden und in der Stadt Nieder-Olm geplant, die jedoch erfahrungsgemäß nicht alle in 2019 durchgeführt werden können.

06.Dezember 2018

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