Flugrouten am Frankfurter Flughafen.

Südumfliegung-Klage: Mündliche Verhandlung

Am 14. Februar findet vor dem Hessischen Verwaltungsgerichtshof (Hess. VGH) in Kassel eine Mündliche Verhandlung zur Klage gegen die Südumfliegung statt. Möglicherweise endet der mehrfach verschobene Gerichtstermin schon mit einem Urteil. Gegen die Südumfliegung geklagt hatten u.a. die Gemeinden Ober-Olm und Klein-Winternheim, vertreten durch die Verbandsgemeinde Nieder-Olm. 

In einem ersten Urteil hatte der Hess. VGH 2013 der Klage gegen die Südumfliegung stattgegeben und die Flugroute für rechtswidrig erklärt. Ende 2015 hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig nach einem Berufungsverfahren die Klage gegen die Südumfliegung zur Neuverhandlung an den Hess. VGH zurückverwiesen. 

In seiner Zurückverweisung an den Hess. VGH hat das BVerwG entschieden, dass bei der Entscheidung über die Flugrouten nur noch eine maximale Kapazität von 98 Flugbewegungen pro Stunde zu Grunde gelegt werden braucht und nicht von 125 wie ursprünglich im Planfeststellungsbeschluss für den Flughafenausbau geplant. Auf Basis der reduzierten Zahl der Flugbewegungen müsse die Lärmbetroffenheit durch die Südumfliegung vor dem VGH neu bewertet werden. Nach Auffassung der Kläger muss deshalb die Flugroutenentscheidung für den Verlauf der Südumfliegung neu abgewogen werden. 

Die VG Nieder-Olm tritt dafür ein, dass der Fluglärm gerecht verteilt und die alten Nordabflugrouten statt der Südumfliegung genutzt werden sollen. „Gerade bei reduzierten Kapazitätsanforderungen sollte das möglich sein“, begründen Bürgermeister Spiegler, die 1. Beigeordnete Doris Leininger-Rill und der Fluglärmbeauftragte Bernd-Olaf Hagedorn.

Text: Bernd-Olaf Hagedorn
4. Februar 2019

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