Landtagswahl RLP 2021. Foto: stock.adobe.com | winterbilder

Plakatieren für die Landtagswahl bereits früher möglich

Die Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm teilt mit, dass den Wahlvorschlagsträgern auf Antrag die Plakatierung anlässlich der Wahl zum 18. Landtag bereits zum 20. Januar 2021 genehmigt wird und nicht wie eigentlich üblich erst sechs Wochen vor dem Wahltermin. Sie entspricht somit dem in diesem Zusammenhang ergangenen Schreiben des Landeswahlleiters vom 15. Dezember 2020.

Darin heißt es u.a.: „Aufgrund des aktuell bestehenden Infektionsgeschehens im Land ist davon auszugehen, dass sich die stimmberechtigte Bevölkerung in einem beträchtlichen Umfang für eine Stimmabgabe mittels Briefwahl entscheiden wird. Die Stimmabgabe per Briefwahl liegt in aller Regel zeitlich -ggf. bis zu vier Wochen -vor dem eigentlichen Wahltermin. Es muss daher auch den per Briefwahl an der Wahl teilnehmenden Personen ermöglicht werden, sich bereits deutlich vor dem Wahltermin eine entsprechende Meinung bilden zu können. Darüber hinaus reduzieren sich die Möglichkeiten der Wahlvorschlagsträger, ihre jeweiligen Programme auf andere Weise, etwa in Veranstaltungen, durch Informationsstände usw. in die politische Willensbildung einzubringen.“ 

Anträge können ab sofort eingereicht werden unter Verbandsgemeindeverwaltung Nieder-Olm, Pariser Straße 110, 55268 Nieder-Olm oder per E-Mail unter .

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11. Januar 2021

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